Unerträgliche Situation in Aufnahmeeinrichtung für Asylsuchende in Zirndorf. Diakonie Bayern fordert gemeinsames Handeln aller Beteiligten

Nürnberg, 1. Oktober 2012. Die untragbaren Zustände der Zentralen Aufnahmeeinrichtung (ZAE) in Zirndorf sind aus Sicht der Diakonie Bayern ein Armutszeugnis für unsere wohlhabende Gesellschaft. „Jetzt sind alle Beteiligten gefordert, Abhilfe zu schaffen, statt immer auf die jeweils anderen zu verweisen“, sagt der bayerische Diakonie-Präsident Michael Bammessel, der auch die Bevölkerung in der Pflicht sieht, gastfreundlich zu sein.

Damit die für Asylsuchende und Mitarbeitende gleichermaßen unzumutbare und den Grundsätzen von Humanität völlig zuwiderlaufende Situation in den zentralen Aufnahmestellen in Zirndorf und München entschärft werden kann, ist vor allem eine zügige Verteilung der Neuzugänge in die Gemeinschaftsunterkünfte notwendig. Dazu bedarf es auch der Mitwirkung der Städte und Gemeinden. Diakoniepräsident Michael Bammessel appelliert daher vor allem an diejenigen Kommunen und Landkreise, die ihre Aufnahmequote bisher nicht erfüllt haben, sich aktiv an der Aufnahme von Asylsuchenden zu beteiligen.

Die Diakonie ihrerseits hat ihre Bezirksstellen aufgefordert, nach leerstehenden eigenen Gebäuden zu suchen. Diese können dann von Städten und Gemeinden angemietet werden.

Angesichts der seit 2007 steigenden Zahl Asylsuchender ist offensichtlich, dass Bayern sich auch langfristig auf einen wachsenden Zustrom einstellen muss. Gleichzeitig wird aber nach wie vor an einem Ministerratsbeschluss von 2005 festgehalten, wonach das Verwaltungspersonal für die Aufnahme von Flüchtlingen langfristig reduziert werden soll. Für Helmut Stoll, Referent für Migration und Asyl beim Diakonischen Werk Bayern, ist das „unverständlich“. Seine Forderung: „Dieser Beschluss sollte zurückgenommen werden. Eine weitere Aufstockung des Verwaltungspersonals ist genauso notwendig wie zusätzliche räumliche Kapazitäten.“

Vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge fordert der Wohlfahrtsverband, die Überprüfung von Asylgesuchen zu beschleunigen. Dies gilt insbesondere für jene Asylgesuche, die offensichtlich unbegründet sind. Gerade hier würde eine adäquate Aufstockung des Personals eine Entlastung bewirken, denn je schneller die Asylverfahren überprüft werden, desto schneller kann die Weiterverteilung der Betroffenen aus den Erstaufnahmeeinrichtungen in die Gemeinschaftsunterkünfte erfolgen.

Zur weiteren Entlastung der Situation wäre es zudem sinnvoll, wenn die Asylsuchenden die Möglichkeit hätten, aus den staatlichen Asylunterkünften auszuziehen. Das könnte aus Sicht der bayerischen Diakonie dadurch erreicht werden, dass die Wohnpflicht in diesen Unterkünften gelockert wird.

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Daniel Wagner Pressesprecher