Das System der Flüchtlingsaufnahme in Bayern ist gefährdet

Nürnberg, 27.8.2014 Mit großer Sorge hat das Diakonische Werk Bayern die Entscheidung der Regierung von Oberbayern aufgenommen, wegen drei an Masern erkrankten Bewohnern die Aufnahmeeinrichtung für Asylsuchende in München vorübergehend zu schließen. „Diese Entscheidung bringt das gesamte System der Flüchtlingsaufnahme in Bayern ins Wanken“, erläutert Dr. Tobias Mähner, 2. Vorstandsvorsitzender des Diakonischen Werkes Bayern, den Entschluss. Täglich kommen ca. 100 Personen als Asylsuchende nach Bayern. Die Schließung der überfüllten Bayernkaserne in München führt nun dazu, dass die einzige andere, ebenfalls überfüllte Aufnahmeeinrichtung in Zirndorf weiter überlastet wird. „Die Folgen für die Asylsuchenden sind katastrophal“, sagt Dr. Mähner. „In Zirndorf werden die Menschen in Mannschaftszelten untergebracht – mit dramatischen Folgen für die sanitären und sozialen Wohnverhältnisse. Unsere diakonischen Mitarbeiter/innen vor Ort berichten, dass gerade die Schwächsten und Schutzbedürftigsten am meisten leiden, die Kranken, die Menschen mit Behinderung und die Familien mit Kindern.“

 

Es ist fraglich, wie lange das Aufnahmesystem in Bayern dieser extremen Belastung standhält. Um genügend Platz für Asylsuchende zu schaffen, muss die Weiterleitung an andere Standorte im Freistaat beschleunigt werden. Daher werden die Bezirksregierungen verstärkt Zwangszuweisungen an die Landkreise und Gemeinden durchführen.

 

Sollte auch die Zentrale Erstaufnahmeeinrichtung in Zirndorf wegen Überfüllung geschlossen werden, hätte dies Auswirkungen auf das gesamte Bundesgebiet: In diesem Falle erhöht sich automatisch der Anteil der Asylsuchenden, die in den anderen Bundesländern temporär aufgenommen werden müssten.

 

„Die Lage spitzt sich in Bayern weiter zu“, erläutert Dr. Mähner, „weil auch die syrischen Kontingentflüchtlinge unterzubringen sind“. Von den 20.000 syrischen Flüchtlingen, die Deutschland aufnimmt, entfällt ein Anteil von 3.000 auf Bayern. Darüber hinaus müssen die bayerischen Bezirksregierungen auch für die ehemaligen afghanischen Mitarbeiter/innen der Bundeswehr neue Unterbringungsplätze bereitstellen.

 

„Die bayerische Diakonie fordert von der Bundesregierung in dieser schwierigen Situation, die Länder bei der Aufnahme der Asylsuchenden nachhaltig zu unterstützen“, so Dr. Mähner. „In der gegenwärtigen Situation wären vor allem leerstehende Gebäude und Gelände des Bundes notwendig, um die Unterbringungsnot zu lindern. Darüber hinaus brauchen die Bundesländer finanzielle Hilfen, um die Aufnahmekosten zu tragen.“

 

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Daniel Wagner Pressesprecher