20 Jahre Pflegeversicherung: Auch eine gute Idee braucht mal eine Frischzellenkur

Nürnberg, 19. April 2014 Am 22 April 1994 beschloss der Deutsche Bundestag die Einführung der Pflegeversicherung. Angesichts der demografischen Entwicklung sollte damit dem wachsenden Pflegebedarf einer alternden Gesellschaft entgegengewirkt werden. Allerdings, so Michael Bammessel, Präsident der Diakonie Bayern: „Auch eine gute Idee braucht hin und wieder eine Frischzellenkur. Dies gilt auch für die Pflegeversicherung.“

Die Politik habe vor zwanzig Jahren zwar erkannt, dass Pflegebedürftigkeit in einer alternden Gesellschaft zu einem wachsenden Problem werde. „Nach Einführung der Pflegeversicherung jedoch schien es, als wolle man sich auf dem Erreichten ausruhen – mit gravierenden Folgen für die Pflegebedürftigen, die Angehörigen, die Mitarbeitenden und die Träger.“ Heute seien die Leistungen der Pflegeversicherung etwa 20 bis fünfundzwanzig Prozent weniger wert als 1995. Massiv gestiegen hingegen ist der finanzielle Eigenanteil von Menschen mit Pflegebedürftigkeit bzw. deren Angehöriger. Bammessel: „Die Pflegeversicherung war nie als eine Vollkaskoversicherung angelegt. Seit Jahren aber geht nahezu jede Veränderung, etwa im Personalschlüssel, einzig zu Lasten der Versicherten und ihrer Angehörigen.“ Dies habe in den vergangenen Jahren dazu geführt, dass das ursprüngliche Ziel der Pflegeversicherung – zu verhindern, dass Menschen im Fall der Pflegebedürftigkeit Leistungen der öffentlichen Hand in Anspruch nehmen müssen – immer häufiger konterkariert werde: „Sinkende Renten aufgrund gebrochener Erwerbsbiografien und steigende Pflegekosten führen immer häufiger zu einer Verarmung im Alter.“

 

Mit der anstehenden Pflegereform, so der Diakoniepräsident, werde zwar ein erster Versuch unternommen, der lang bekannten Überforderung des Systems entgegenzusteuern. Bammessel: „Wir wissen aber bereits heute, dass dies nicht ausreichen wird.“ Auch aus diesem Grund habe die Diakonie für den 12. Mai 2014 zum bundesweiten Aktionstag Altenpflege aufgerufen. „Wir rechnen allein in Nürnberg mit mehreren Tausend Mitarbeitenden und Angehörigen, die in der Frankenmetropole für eine Verbesserung in der Altenpflege demonstrieren werden.“

 

Vor zwanzig Jahren, am 22. April 1994, wurde die Pflegeversicherung durch Beschluss des Deutschen Bundestages als fünfte Säule der Sozialversicherung eingeführt. Älteren Menschen sollte im Fall der Pflegebedürftigkeit der Gang zum Sozialamt erspart bleiben.

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Daniel Wagner Pressesprecher