Zum Inhalt springen
Symbolbild: Pressearbeit der Diakonie Bayern

Diakonie in Bayern für die Presse

Die Medien sind wichtige Gesprächspartner für die Diakonie in Bayern, die sie kritisch und konstruktiv begleiten. Gleichzeitig ist die Diakonie im Freistaat eine wichtige Ansprechpartnerin, wenn es um fundierte sozialpolitische Positionen, aber auch um Ansprechpartner und -partnerinnen in den Einrichtungen und Diensten geht.

Die Pressestelle des Landesverbandes steht den Mitarbeitenden der Medien darum jederzeit für Anfragen zur Verfügung.

Meldungen 2018

Geht ein Drittel aller Pflegebedürftigen leer aus?

Weiterlesen >

Diakonie Bayern kritisiert Landespflegegeld

Nürnberg, 18.5.2018 Die Ankündigung klang vielversprechend. Doch nun zeigt sich, dass von dem „Bayerischen Landespflegegeld“, das laut Beschluss der Staatsregierung ab September ausgezahlt werden soll, deutlich weniger Menschen profitieren werden als angekündigt: „Etwa dreißig Prozent aller Pflegebedürftigen werden nichts oder nur wenig von den 1.000 Euro haben, mit denen der Freistaat sie oder ihre Angehörigen unterstützen will“, stellt Sandra Schuhmann, Fachvorständin der Diakonie Bayern fest. Der Grund: Das Pflegegeld soll auf die Hilfe zur Pflege nach dem SGB XII angerechnet werden.

Zwar werde das Landespflegegeld nicht mit den Zahlungen der Pflegekassen verrechnet. Anders sieht es bei der Hilfe zur Pflege aus: Bei Pflegebedürftigen, deren Einkommen bzw. Rente nicht für den Eigenanteil der Pflegekosten ausreicht, übernimmt der Sozialhilfeträger die Kosten - in Bayern sind das die Bezirke. „Etwa ein Drittel aller Bewohner der stationären Einrichtungen in Bayern erhalten diese Leistung – das Landespflegegeld soll damit verrechnet werden, und die Betroffenen gehen leer aus.“ Die Folge, so Schuhmann: „Von dieser Leistung werden – ähnlich wie beim bayerischen Baukindergeld – wieder jene Menschen ausgeschlossen, die die Leistung eigentlich am nötigsten hätten.“ Wie aus Dokumenten des Gesundheits- und Pflegeministeriums hervorgeht, können die Bezirke die Betroffenen sogar auffordern, das Landespflegegeld zu beantragen. „Damit entlastet die Staatsregierung die Bezirke – nicht aber die Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen.“

Eine finanzielle Entlastung der Pflegebedürftigen und ihrer Angehörigen, so Schuhmann, sei sicherlich wichtig und sinnvoll. „Sie muss jedoch für alle gelten und darf nicht bestimmte Bevölkerungsgruppen ausschließen.“ Die Diakonie verstehe nicht, warum es möglich war, das bayerische Familiengeld so auszugestalten, dass es nicht auf Leistungen nach dem SGB-II (Hartz IV) angerechnet wird, es jedoch beim Landespflegegeld anscheinend nicht möglich war, eine vergleichbare Lösung zu finden. Schuhmann: „Laut Ministerium soll das Landespflegegeld die Möglichkeit bieten, sich selbst etwas Gutes zu tun. Darüber würde sich sicher alle Pflegebedürftigen freuen.“

Das bayerische Landespflegegeld wurde im Mai vom Bayerischen Landtag beschlossen. Ab September sollen Pflegebedürftige mit dem Pflegegrad 2 oder höher jährlich einen Betrag von 1.000 Euro bekommen. Die Staatsregierung geht von 360.000 Anspruchsberechtigten aus und rechnet mit einem Finanzaufwand von 400 Millionen Euro im Jahr. Beamte sollen die Anträge als Nebentätigkeit bearbeiten und pro bearbeiteten Antrag zwei Euro erhalten.

< Schliessen

„Ein attraktiver Beruf braucht kein Kopfgeld“.

Weiterlesen >

Diakonie Bayern skeptisch gegenüber Pflegeprämien

 

Nürnberg, 17. Mai 2018 Zurückhaltend reagiert die Diakonie in Bayern auf den Vorschlag von Andreas Westerfellhaus, das Personalproblem in der Pflege mit Geldprämien von bis zu 5.000 pro Person zu lösen. „Die Versäumnisse der letzten Jahre können nicht mit einer Einmalzahlung ungeschehen gemacht werden“, bewertet Sandra Schuhmann, zuständige Fachvorständin der bayerischen Diakonie, die Vorschläge aus Berlin. „Ein Kopfgeld wird die beiden eigentlichen Probleme - den Personalmangel und die Arbeitsbedingungen - höchstens kurzfristig mildern.“

„Bereits jetzt loben Träger der Altenhilfe Prämien für neue Mitarbeitende aus, die teilweise sogar über dem von Westerfellhaus vorgeschlagenen  Betrag liegen - ohne dauerhaften Erfolg“, so Schuhmann in Nürnberg. Westerfellhaus, Pflegebeauftragter der Bundesregierung, hat Medienberichten zufolge unter anderem vorgeschlagen, ehemalige Pflegekräfte, die in ihren Beruf zurückkehren, mit einer Prämie von 5.000 pro Person Euro zu belohnen. „Auch eine Prämie ändert nichts daran, dass es momentan einfach zu wenige Menschen gibt, die in der Pflege arbeiten oder arbeiten wollen.“ Das Problem müsse Schuhmann zufolge darum anders gelöst werden: „Die Arbeitsbedingungen in der Pflege müssen grundsätzlich verändert werden. Nur so könne man Menschen dafür begeistern, einen Pflegeberuf zu erlernen und ihn auch dauerhaft auszuüben. „Mitarbeitende in der Pflege verlassen nach etwa acht Jahren ihren Beruf. Eine Prämie für Rückkehrer alleine wird daran wenig ändern.“ Notwendig sei vielmehr eine verbesserte Personalausstattung in den Einrichtungen und eine attraktive Bezahlung der Mitarbeitenden. Diese betrieblichen Personalkosten müssen jedoch auf Dauer und nicht auf Rechnung der Pflegebedürftigen refinanziert werden.“

Schuhmann kritisiert zudem, dass offensichtlich die Mitarbeitenden in der ambulanten Pflege nicht von dem Modell profitieren sollen. „Der Fachkräftemangel betrifft schließlich nicht nur die stationäre Pflege, sondern auch die ambulanten Dienste. Auch sie suchen händeringend Mitarbeitende.“ Unklar ist Schuhmann zufolge auch, wie die Mitarbeitenden von dem Vorschlag profitieren könnten, die bereits in den Einrichtungen arbeiten würden. „Wollen wir die Kollegen und Kolleginnen, die bereits in der Pflege arbeiten, frustrieren? Sie sollen doch nicht benachteilig werden, weil sie bereits in diesem Beruf arbeiten." 

Die Mittel, die für die Realisierung von Westerfellhaus’ Vorschlag notwendig sind - über eine halbe Milliarde im ersten und knapp 350 Millionen in den Folgejahren - sollen aus Steuergeldern aufgebracht werden. Schuhmann: „Es wäre sinnvoller, diese Mittel für eine Anschubfinanzierung der neuen betrieblichen Ausbildung in der Generalistik zu nutzen. Bislang müssen in erster Linie die Pflegebedürftigen dafür aufkommen.“ Denn, so Schuhmann: „Wenn wir die Rahmenbedingungen in der Pflege verbessern, braucht es auch keine Prämien.“

< Schliessen

Freie Wohlfahrt bei Sozialministerin Schreyer

Weiterlesen >

Familiengeld, Qualität in den Kitas, Maßnahmen gegen Obdachlosigkeit

Nürnberg, 9. Mai 2018. Zu einem ersten Gespräch haben sich die Vertreter und Vertreterinnen der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege (FW) im Freistaat mit Bayerns neuer Sozialministerin Kerstin Schreyer getroffen. Auf der Agenda standen unter anderem die Qualitätsentwicklung bei den Kindertagestätten, mögliche Maßnahmen zur Bekämpfung von Obdachlosigkeit sowie das neue bayerische Familiengeld.

„Wir freuen uns sehr darüber, dass das neue Familiengeld nicht auf SGB-II-Leistungen angerechnet werden soll“, kommentierte Michael Bammessel, Präsident der Diakonie Bayern und im Jahr 2018 Vorsitzender der FW, das Gespräch. Damit werde auch die Forderung der Wohlfahrtsverbände erfüllt, dass auch Familien im Hartz-IV-Bezug von dieser bayerischen familienpolitischen Leistung profitierten.

Einig waren sich die Gesprächsteilnehmer darüber, dass die Bekämpfung von Obdachlosigkeit ein aktuell wichtiges sozialpolitisches Thema sei. Bammessel: „Auch im reichen Bayern sind zu viele Menschen, darunter mittlerweile auch viele junge Menschen, von Wohnungslosigkeit bedroht oder leben ohne Obdach. Wir begrüßen es sehr, dass die Staatsregierung hier gegensteuern möchte und die Verbände der Wohlfahrt mit ihren Kompetenzen und Erfahrungen einbezieht.“ So seien etwa mit den Fachstellen zur Vermeidung von Wohnungslosigkeit gute Erfahrungen gemacht worden. Bammessel: „Ein flächendeckender Ausbau könnte ein wirkungsvoller Baustein in einem größeren Konzept sein.“

Schreyer sicherte weiterhin zu, auch der Qualitätsentwicklung bei den Kindertagesstätten besondere Aufmerksamkeit zu widmen. Die Verbände unterstützten diese Schwerpunktsetzung, wiesen in diesem Zusammenhang aber ausdrücklich auch auf weitere notwendige Maßnahmen hin, wie etwa auf eine bessere Stundenanrechnung für Kita-Leitungen. Mindestens 20 Wochenstunden müssten für Führungsaufgaben zur Verfügung stehen, weil sich in einer guten Kita die Leitung etwa um Budgets, Personal, Eltern und die Zusammenarbeit mit externen Partnern kümmern müsse. Bislang würden in Bayern einer Studie zufolge nur etwa 6 Prozent aller Kitas diese Quote erfüllen.

Die in der Freien Wohlfahrtspflege Bayern zusammengeschlossenen Verbände sind die Arbeiterwohlfahrt, das Bayerische Rote Kreuz, die Caritas, das Diakonische Werk Bayern, der Landesverband der Israelitischen Kultusgemeinden und der Paritätische Wohlfahrtsverband. In Bayern unterhalten die Wohlfahrtsverbände und ihre angeschlossenen Organisationen rund 14.500 Facheinrichtungen und Projekte im gesamten sozialen Bereich. Sie beschäftigen etwa 190.000 hauptberufliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Zusätzlich engagieren sich im Raum der Freien Wohlfahrtspflege Bayern etwa 250.000 Menschen ehrenamtlich – zum Beispiel in Verbandseinrichtungen oder Kirchengemeinden.

< Schliessen

Etwa 80.000 Jugendliche außerhalb jeglicher Hilfesysteme.

Weiterlesen >

Experten fordern eine neue Jugendpolitik.

Nürnberg, 8.  Mai 2018 „Die Jugendpolitik der vergangenen Jahre war in erster Linie durch Sanktionen und Misstrauen geprägt“, so Professor Dr.  Wolfgang Schröer von der Universität Hildesheim. Bei der Mitgliederversammlung der Evangelischen Jugendsozialarbeit (EJSA) heute in Nürnberg sagte der Experte.  „Sie beteiligt Jugendliche nicht, und stellt ihnen auch keine Räume zur Verfügung, um die Jugend als eigenständige Lebensphase zu gestalten.“ Vielmehr sei Politik von der Sorge getrieben, Jugendliche könnten den Erwartungen des Berufslebens nicht gerecht werden, und reagiere darauf mit Druck.

Als Beispiel nannte der Mitautor des 15. Kinder- und Jugendberichtes der Bundesregierung etwa die Sanktionsmöglichkeiten im Rahmen der Hartz-Gesetzgebung: „Erwachsenen Beziehern von Hartz-IV-Leistungen werden die Bezüge schrittweise um bis zu 30 Prozent gekürzt. Dann ist Schluss. Jugendlichen unter 25 können die Leistungen komplett gestrichen werden. Warum?“ Die Folge: Allein in Bayern gibt es Schätzungen von 2014 zufolge knapp 9.000 Jugendliche, die dann auch von Arbeitsagenturen und Jobcentern nicht mehr erfasst werden und in der Folge von keiner Hilfemaßnahme mehr erreicht werden können, so Klaus Umbach, Geschäftsführer der Evangelischen Jugendsozialarbeit Bayern (EJSA).

„Diese Jugendlichen werden komplett alleine gelassen.“ Bundesweit umfasse dieses sogenannte „Dunkelfeld“ ca. 80.000 Jugendliche, die auch durch Angebote der Jugendhilfe kaum noch unterstützt werden können. Umbach weiter: „Für die Politik endet die Jugend – und damit auch die Jugendhilfe – mit Erreichen der Volljährigkeit.“ Dem Bedarf der Betroffenen entspräche dies in vielen Fällen aber nicht. Früher, so der EJSA-Geschäftsführer, hätten Jugendliche mit 18 Jahren oftmals schon eine Berufsausbildung absolviert. „Heute ist das nicht mehr so. In diesem Alter haben die meisten Jugendlichen gerade ihren Schulabschluss in der Tasche.“ Begleitende Jugendsozialarbeit, die dann zu einer Berufsausbildung führen könne, werde wegen der Altersgrenze aber nicht mehr bewilligt. In Kanada, so die Experten der EJSA, sei man da schon wesentlich weiter: „25 ist das neue 18, heißt es da“, so Schröer.

Dass Jugendliche in der Politik momentan kaum einen Stellenwert besitzen, beweist Schröer zufolge auch die Diskussion um die Ganztagsschulen. „Hier geht es primär darum, den Eltern eine ganztägige Beteiligung am Erwerbsleben zu ermöglichen – und nicht darum, angemessene Bildungsangebote für Jugendliche zu machen.“ Anders, so Schröer und Umbach unisono, sei es nicht zu erklären, dass im Zusammenhang mit den Kindertagesstätten eine intensive Diskussion um die Qualität von Angeboten und Mitarbeitenden geführt werde, diese bei den Ganztagsangeboten für Jugendliche aber ausbleibe. „Da wird das Klassenzimmer nach der Mittagspause mal eben umgeräumt, und das soll dann ein gutes Nachmittagsangebot sicherstellen.“ Das könne nicht funktionieren.

Umbach und Schröer fordern darum, dass Jugendpolitik von den Verantwortlichen wieder neu gelernt werden müsse. „Auf kommunaler Ebene war man da schon mal weiter. Allerdings – die letzten jugendpolitischen Konzepte stammen aus den achtziger Jahren des letzten Jahrhunderts“, so Schröer.

< Schliessen

Wir pflegen Franken

Weiterlesen >

Am 12. Mai ist Tag der Pflege

Nürnberg, 2. Mai 2018 Am 12. Mai, dem internationalen Tag der Pflege, wollen in diesem Jahr die freien Wohlfahrtsverbände auf die Attraktivität und hohe Wertigkeit der Pflegeberufe aufmerksam machen. Auf dem Hans-Sachs-Platz in der Nürnberger Altstadt findet am 12. Mai 2018 zwischen 12:00 und 16:00 Uhr ein bunter Informationsmarkt statt. Ein publikumswirksamer Musik- und Tanz- Flashmob startet um 12:00 Uhr auf dem Hans-Sachs-Platz und „performed“ an verschiedenen Orten in der Nürnberger Innenstadt. Passanten sollen so auf den Informationsmarkt auf dem Hans-Sachs-Platz aufmerksam gemacht und zum Besuch eingeladen werden.

 

Dort stellen die einzelnen Einrichtungsträger sich selbst sowie ausgewählte Aspekte ihrer Arbeiten vor. An verschiedenen „Stationen“ (Pavillons und Zelte) gibt es ein vielfältiges Programm: Neben Informationen gibt es einen „Tower of Power“. Bilder aus dem Wettbewerb „Ich pflege gerne“ (www.ich-pflege-gerne.de) sind zu sehen. Rollstuhl-Parcours und Alterssimulationsanzug ermöglichen die spielerische Annährung an die unterschätzten Herausforderungen des Alltags im Alter. Unter dem Titel „Das Seniorenheim – ein lebenswerter Ort“ wird das tägliche Leben im Altenheim vorgestellt: Veranstaltungen, Kreativ-Kurse, Fotodokumentationen. Die Besucher können Handmassage und Aromatherapie ausprobieren. In der Mitte des Hans-Sachs-Platzes wartet eine Hüpfburg auf Kinder. Außerdem informieren der Stadtseniorenrat der Stadt Nürnberg und der VdK über ihre Arbeit. Veranstalter sind AWO, Bayerisches Rotes Kreuz, Caritas, Paritätischer Wohlfahrtsverband und Diakonie.

Weitere Information zum „Tag der Pflege“ auf dem Hans-Sachs-Platz gibt es unter: http://www.wir-pflegen-franken.de

< Schliessen

Ein Blick hinter die Kulissen

Weiterlesen >

Am 21. April ist Tag der Bahnhofsmission – Auch bayerische Einrichtungen dabei

Nürnberg, 20. April 2018 Am bundesweiten Tag der Bahnhofsmission am Samstag, 21. April, beteiligen sich auch einige bayerische Hilfseinrichtungen. „Menschen bewegen. Bahnhofsmission“ lautet das Motto des diesjährigen Aktionstages, an dem Bahnhofsmissionen über ihre Arbeit informieren und ein buntes Programm bieten.

 

Obdachlose, Flüchtlinge, psychisch Kranke oder Reisende – sie alle finden in den 13 bayerischen Bahnhofsmissionen Zuflucht, Rat und Hilfe. Über 250 000 Gäste nutzen jedes Jahr das unbürokratische Gemeinschaftsangebot der katholischen und evangelischen Kirche. Neben den sozialen Hilfen -  jeder dritte Gast ist laut Statistik mittlerweile von Armut betroffen - ist die Unterstützung beim Reisen der zweite große Arbeitsbereich der Bahnhofsmissionen. Ca. 320 haupt- und ehrenamtliche Mitarbeitende bringen sich in die Arbeit der Bahnhofsmissionen ein, so Hedwig Gappa-Langer von der Arbeitsgemeinschaft der kirchlichen Bahnhofsmissionen in Bayern und zuständige Referentin beim Landesverband IN VIA Bayern e.V. Viele der Ehrenamtlichen helfen mehrmals die Woche und – einmal begonnen – bleiben sie der Bahnhofsmission treu. Der Tag der Bahnhofsmission soll nicht zuletzt neue Interessierte „bewegen“, sich diesen Zielen anzuschließen, sei es durch aktive Mitarbeit oder Spenden.

 

Am Münchener Hauptbahnhof steht von 10.00 bis 14.00 Uhr das Thema Wohnungslosigkeit im Mittelpunkt einer Aktion, bei der mithilfe einer Kunstinstallation auf die schwierigen Lebensumstände von wohnungslosen Menschen aufmerksam gemacht werden soll. Danach laden die Mitarbeitenden ab 14.00 Uhr zu Kaffee und Kuchen. Während in Aschaffenburg Ehrenamtliche „ihre“ Bahnhofsmission auf einer Aktionsfläche präsentieren, feiert in Passau Caritasvorstand und Diakon Konrad Niederländer gemeinsam mit Pfarrer Michael Hüttner (Pfarrei Ilzstadt/Grubweg) am Bahnsteig 1 um 10.00 Uhr einen Gottesdienst.

 

< Schliessen

„Das Beste für Bayern“ – aber bitte für alle.

Weiterlesen >

Diakonie Bayern zur Regierungserklärung von Ministerpräsident Markus Söder

Nürnberg, 19. April 2018 Mit Zustimmung, aber auch mit  Kritik reagiert die Diakonie Bayern auf die erste Regierungserklärung von Bayerns neuem Ministerpräsident Markus Söder, die dieser gestern im Landtag abgegeben hat. „Da sind viele erfreuliche Pläne dabei, auch bei wichtigen sozialen Themen“, sagte Diakoniepräsident Michael Bammessel am Rande der Landessynode in Schwabach. „Wenn man allerdings genau hinsieht, merkt man: Das Beste für Bayern bedeutet noch viel Detailarbeit.“

So begrüßte Bammessel für die bayerische Diakonie in einer ersten Reaktion das angekündigte bayerische Elterngeld, das ab Herbst in einer Höhe von bis zu 300 Euro pro Kind im zweiten und dritten Lebensjahr ausgezahlt werden soll. „Wir halten das für einen deutlichen Fortschritt gegenüber dem umstrittenen Betreuungsgeld, weil es nun allen Familien zugutekommt.“ Bei anderen Leistungen dagegen  warnte Bammessel davor einkommensschwache Menschen im Freistaat auszuschließen. „Dies gilt beispielsweise für das angekündigte Pflegegeld – wird es auf den SGB-II-Bezug angerechnet?“ Wenn dies der Fall sei, würden davon nur Menschen mit mittlerem und hohem Einkommen profitieren.  Ähnlich verhalte es sich mit den geplanten Maßnahmen für die Förderung von Wohneigentum. Auch von einem Baukindergeld profitierten Bammessel zufolge nur Familien, die über genug eigenes Kapital für den Bau oder Kauf eines Hauses mitbrächten. Demgegenüber werde nach Ansicht von Bammessel noch zu wenig investiert, um mehr Wohnraum für wirklich einkommensschwache Familien zu schaffen; die für sie angekündigten zehntausend Wohnungen hält er für nicht ausreichend. Bammessel: „Wer das Beste für Bayern will, muss es für alle wollen – gerade auch für die Schwachen.“

Zurückhaltend bewertet die Diakonie den angekündigten Ausbau der Kinderbetreuung: „30.000 neue Plätze - das ist ein begrüßenswertes Ziel. Aber: Wo sollen die Mitarbeitenden herkommen, die dafür benötigt werden?“ Parallel zur Erhöhung der Platzzahl müssten die Anstrengungen deutlich verstärkt werden, Menschen für die Ausbildung als Erzieherinnen und Erzieher zu gewinnen.

Zustimmend äußerte sich Bammessel zu den Plänen, aus den bisherigen Übergangsklassen für Kinder mit Migrationshintergrund sogenannte „Deutschklassen“ mit dem Schwerpunkt der Sprachförderung und Wertevermittlung zu machen und diese als Ganztagsklassen zu führen. „Die Kenntnis der Sprache und der deutschen Grundwerte sind entscheidend für eine erfolgreiche Integration. Es ist gut, hier gleich zu Beginn des Aufenthalts viel Zeit zu investieren.“ Allerdings machte der Diakoniepräsident darauf aufmerksam, dass die Pläne für die neuen „Anker“-Zentren genau diesem Ziel zuwider laufen: „Kinder werden zunehmend länger in Aufnahmeeinrichtungen untergebracht, wo kein vollwertiger Schulunterricht angeboten wird. Die Politik der Staatsregierung ist an diesem Punkt voller Widersprüche.“

 

In Fragen der Migrations- und Asylpolitik sei die Regierungserklärung nach Ansicht der Diakonie überwiegend von Abwehr geprägt: „Weder beim angekündigten ‚Bayerischen Fachkräfteprogramm‘ noch beim Wohnungsbau spielen Menschen mit Migrationshintergrund eine Rolle. Dies verkennt, welches Potential mit der Zuwanderung insbesondere für den Arbeitsmarkt verbunden ist.“ Die bayerische Wirtschaft sei an dieser Stelle bereits weiter. Andererseits begrüße die Diakonie Söders Ziel, Langzeitarbeitslose, Jugendliche ohne Berufsausbildung und Menschen mit Behinderung als Fachkräfte zu gewinnen, genannt hatte er eine Zahl von 100.000. „Obschon die Wohlfahrtsverbände als möglicher Partner in der Regierungserklärung leider mit keinem Wort erwähnt werden, stehen wir auch hier gerne als Partner zur Verfügung – um für alle Menschen in Bayern das Beste zu erreichen.“

< Schliessen

Psychisch krank heißt nicht gleich kriminell.

Weiterlesen >

Diakonie Bayern lehnt Entwurf zum Psychisch-Kranken-Hilfegesetz ab.

Nürnberg, 18. April 2018 Kritisch hat auch die bayerische Diakonie auf den Entwurf zum Psychisch-Kranken-Hilfegesetz (PsychKHG) reagiert, dessen erste Lesung auf der Tagesordnung der heutigen Landtagssitzung steht. „Menschen mit einer psychischen Erkrankung sollten entstigmatisiert werden. Der jetzige Entwurf bewirkt das Gegenteil: Psychische Erkrankungen werden primär als Gefährdung der öffentlichen Sicherheit verstanden,“ so Sandra Schuhmann, zuständige Fachvorständin im Diakonischen Werk Bayern. „Wo Vertrauen geschaffen werden sollte, wird Angst geschürt.“

Statt Maßnahmen der psychiatrischen Versorgung und die Prävention zu fördern, schüre der Gesetzentwurf die Angst vor einer „wegsperrenden Psychiatrie“. Schuhmann: „Nach wie vor hat Bayern die höchste Zahl an Unterbringungen - landläufig ‚Einweisungen‘ genannt. Der Gesetzentwurf hat es leider nicht geschafft, den Schutzaspekt mit dem Hilfeaspekt zu verbinden.“ Dabei sei dies gerade in Krisensituationen besonders wichtig.

Deutlich wird dies Schuhmann zufolge bei sofortigen vorläufigen Unterbringungen, die in der Regel durch die Polizei geschehen. Hier ist auch zukünftig die Hinzuziehung des Krisendienstes nicht notwendig. „Dabei ist dessen Aufgabe ja gerade, die Situation angemessen einzuschätzen und zu bewerten, deeskalierend auf die Beteiligten einzuwirken, und so eine Unterbringung möglicherweise zu verhindern.“ Das laut Gesetzentwurf geplante bayernweite flächendeckende Krisendienstnetzwerk werde damit ad absurdum geführt. „Im Gesetz hätte wenigstens geregelt werden können, dass der Krisendienst ‚nach Möglichkeit‘ hinzugezogen wird. Nicht einmal das ist der Fall.“ Die Zahl der Unterbringungen - die in Bayern im Bundesvergleich am häufigsten vorkommen - werden so kaum reduziert werden können. "Dies schafft kein Vertrauen - weder beim Bürger noch beim Betroffenen.“ Darüber könne auch die angekündigte regelmäßige „bayerische Psychiatrieberichterstattung“ hinwegtäuschen.

Besonders problematisch ist Schuhmann zufolge der häufige Verweis auf das Maßregelvollzugsgesetz: „Es gibt einen klaren Unterschied zwischen straffällig gewordenen Menschen mit einer psychischen Erkrankung und psychisch Kranken in einer Krisensituation.“ Während Straffällige im Maßregelvollzug untergebracht werden, greift bei Menschen in einer Krisensituation die sogenannte „öffentlich-rechtliche“ Unterbringung, etwa in einer Klinik. Schuhmann: „Das Gesetz vermittelt durch den ständigen Verweis auf den Maßregelvollzug den Eindruck, als sei jeder Mensch mit einer psychischen Erkrankung gefährlich und gehöre weggesperrt. Das ist natürlich falsch.“

Dem Beharren des Gesetzgebers, auch Einrichtungen der Diakonie und anderer Verbände der Wohlfahrtspflege für die öffentlich-rechtliche Unterbringung zu nutzen, erteilte Schuhmann eine Absage. „Die Versorgung der Betroffenen benötigt eine sehr spezifische personelle als auch räumliche Ausstattung, die nicht ohne weiteres vorausgesetzt werden kann. Hier sind weiterhin die Kliniken gefragt.“

Schuhmann zufolge trage das Gesetz zwar den Begriff ‚Hilfe‘ im Namen, löse dies Versprechen jedoch nicht ein. „Ein Hilfe-Gesetz sollte den Betroffenen tatsächlich helfen und sie nicht ausgrenzen. Es bleibt darum weit hinter unseren Erwartungen zurück.“

< Schliessen

Diakonie Bayern zum EuGH-Urteil

Weiterlesen >

Bisherige Praxis im Wesentlichen bestätigt.

Nürnberg, 17. 04. 2018 Die Diakonie sieht ihre bisherige Praxis bei der Ausschreibung und Besetzung offener Stellen durch das heutige Urteil des Europäischen Gerichtshofes bestätigt. „Das kirchliche Selbstbestimmungsrecht, wie es im Grundgesetz verankert ist, gilt auch weiterhin“, so der Präsident der Diakonie Bayern, Michael Bammessel, in einer ersten Reaktion. „Allerdings werden wir zukünftig im Streitfall noch besser begründen müssen, wofür die Diakonie steht und wo wir die christliche Ausrichtung unserer Mitarbeitenden für notwendig halten.“

Die Diakonie in Bayern habe bereits im vergangenen Jahr ihr Arbeitsrecht angepasst und sich unter bestimmten Bedingungen für Bewerberinnen und Bewerber ohne Konfession bzw. mit anderem Glauben geöffnet. Zwar müsse man nun die Urteilsbegründung abwarten und gründlich analysieren. „Im Wesentlichen sehe ich unsere bisherige Praxis bestätigt“. Sollte ein Bewerber oder eine Bewerberin hinter eine Absage auf eine Bewerbung die fehlende Kirchenzugehörigkeit als Grund vermuten, müsse die Diakonie im Zweifelsfall auch vor Gericht auskunftsfähig sein.

„Wir müssen laut EuGH vor Gericht belegen können, dass die Mitgliedschaft in einer christlichen Kirche eine ‚wesentliche, rechtmäßige und gerechtfertigte Anforderung‘ darstellt.“ Die Diakonie habe in ihrem Arbeitsrecht allerdings bereits Kriterien formuliert, für welche Arbeitsbereiche die Mitgliedschaft in einer christlichen Kirche besonders wichtig sei. Bammessel: „Die Diakonie ist die soziale Arbeit der evangelischen Kirche. Um diese Prägung auch in der Praxis mit Leben zu erfüllen, braucht es natürlich Mitarbeitende, die die christlichen Grundlagen kennen und auch zu ihnen stehen.“ Dies gelte insbesondere für Mitarbeitende in einer Leitungsfunktion.

„Für viele andere Positionen kann aber bereits seit 2017 unter bestimmten Umständen vom Erfordernis abgesehen werden, einer christlichen Konfession anzugehören.“ Dazu zählten Erzieher bzw. Erzieherinnen oder Kranken- und Altenpfleger bzw. –pflegerinnen. Dennoch, so Bammessel weiter, sei für die Diakonie auch zukünftig eine evangelische Prägung wichtig. „Dies erwarten auch die Menschen, die zu uns kommen.“

Eine konfessionslose Bewerberin hatte nach einer abgelehnten Bewerbung bei der Diakonie Deutschland wegen Diskriminierung auf Schadensersatz geklagt. Das Bundesarbeitsgericht hatte den Fall zur Klärung an den Europäischen Gerichtshof verwiesen, und muss nach dem nun erfolgten Urteil über die Klage der abgelehnten Bewerberin entscheiden.

< Schliessen

Wolfgang Janowsky zum 2. Vorsitzenden gewählt.

Weiterlesen >

Vorstand der Diakonie Bayern bald wieder komplett

Nürnberg, 12.04.18 Der Vorstand der Diakonie Bayern, dem Landesverband der bayerischen Diakonie, ist bald wieder komplett. Der Diakonische Rat hat den Leitenden Kirchenrechtsdirektor Wolfgang Janowsky als Vorstandsmitglied und 2. Vorstandsvorsitzenden gewählt. Der 57-jährige ist bislang Geschäftsführer des Kirchengemeindeamtes in München. Er tritt die Nachfolge von Dr. Tobias Mähner an, der am 1. Mai in den Vorstand des Diakoniewerks Martha-Maria in Nürnberg wechselt.

Der 1960 geborene Janowsky war nach dem Studium der Rechtswissenschaften in Erlangen und dem Referendariat am Oberlandesgericht in Nürnberg zunächst Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Staats-, Verwaltungs- und Kirchenrecht an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg. 1991 wechselte er als Rechtsreferent in das Landeskirchenamt der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Bayern (ELKB) nach München. Von 1997 bis 2014 war er Direktor der Landeskirchenstelle der ELKB, ehe er die Geschäftsführung des Evangelisch-Lutherischen Dekanatsbezirk München übernahm. Gleichzeitig war er Landeskirchlicher Beauftragter für Stiftungen und Fundraising.

„Wir freuen uns, dass wir einen erfahrenen Juristen für den Landesverband gewinnen konnten“, begrüßte der Vorsitzende des Diakonischen Rats, Rektor Heiner Götz die Berufung. „Neben seiner juristischen Erfahrung bringt der zukünftige 2. Vorstand auch eine hohe wirtschaftliche Kompetenz mit, von der nicht nur die Geschäftsstelle des Landesverbandes in Nürnberg, sondern alle Mitglieder der bayerischen Diakonie profitieren werden.“ Dies gelte beispielsweise für die Erfahrungen, die Janowsky in der auch wirtschaftlichen Begleitung der Kirchengemeinden und Stiftungen sowie der Neuausrichtung des Kirchengemeindeamtes im Dekanatsbezirk München sammeln konnte. Götz: „Auch für das zukünftige Miteinander von Kirche und Diakonie wird Wolfgang Janowksy aufgrund seines Hintergrundes ein großer Gewinn sein.“

Im Diakonischen Werk Bayern wird Janowsky die Bereiche Recht, Personal, Finanzen sowie die Offenen Sozialen Dienste verantworten. Der genaue Zeitpunkt seines Amtsantritts in Nürnberg steht noch nicht fest, wird jedoch voraussichtlich im Sommer erfolgen.

Ein druckfähiges Foto von Wolfgang Janowsky finden Sie hier: www.skyfish.com/sh/f71212f9b11b9b2ff7b63e3f5253b5180fceec3c/189a036f/999853

Das Diakonische Werk Bayern der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Bayern e.V. ist der zweigrößte Wohlfahrtsverband in Bayern. In ihm sind über 1.300 Träger mit mehr als 90.000 Mitarbeitenden zusammengeschlossen. Der Sitz der Geschäftsstelle mit ca. 120 Mitarbeitenden befindet sich in Nürnberg.

< Schliessen