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Stammtischwissen Asyl

Es kommen Menschen wie Du und ich. Wie bei den Einheimischen, ist alles dabei, was die Menschheit zu bieten hat.

Sie kommen aus Not, Angst, Terror und Unsicherheit. Die Hauptherkunftsländer ändern sich immer mal wieder. Sie alle fliehen vor Perspektivlosigkeit.

Sie kommen auf langen, gefährlichen Wegen. Die Balkanroute hat in der letzten Zeit an Bedeutung verloren. Viele kommen übers Meer. Wegbegleiter sind Angst, Krankheit und Todesgefahr.

Eine Reise kostet. Man muss Geld, Energie, Zielstrebigkeit, Kraft und Durchhaltevermögen aufbringen und den Weg mit Entschlossenheit verfolgen. Oft müssen Schleuser bezahlt werden. Viele kommen arm an.

Legale Einreise in die EU ist ohne Visum nicht möglich. Dadurch reisen viele  Nichteuropäer illegal ein, haben irgendwann Kontakt mit der Bundespolizei und bitten dann um „Asyl“. Danach geht der Weg in die Erstaufnahmeeinrichtung. Normalerweise werden sie dort registriert, untersucht, erhalten vorübergehende Ausweisdokumente ((Ankunftsnachweis bzw. Aufenthaltsgestattung) und stellen den Asylantrag. Von dort geht ihr Weg über die Verteilung der Bezirksregierungen in die Städte und Gemeinden (Landkreise). Den Asylantrag bearbeitet das BAMF (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge), viele andere Angelegenheiten die Ausländerbehörden. Zahlreiche Vorschriften und Gesetze bestimmen den Weg der Asylbewerber. Lücken bei den staatlichen Versorgungsaufgaben müssen Ehrenamtliche schließen.

Asylbewerbern, Anerkannten, aber auch Abgelehnten steht die Flüchtlings- und Integrationsberatung zur Verfügung. Das Geld dafür zahlt anteilig das Bundesland Bayern, Kirchen und Wohlfahrt müssen einen zusätzlichen Beitrag zahlen. Lücken in der hauptamtlichen Versorgung werden durch zusätzliches Engagement und Ehrenamtliche geschlossen.

Es gibt gesellschaftliches Engagement in Form von ehrenamtlichen Hilfsleistungen, ehrenamtlichen Sprachkursen und Sachspenden. Die Gesellschaft befindet sich im Spannungs­feld zwischen Gesetz und Moral sowie Fremdenfreundlichkeit und Fremdenfeindlichkeit. Das Thema Asyl löst unterschiedliche Emotionen und Reaktionen aus: Angst und Ohnmacht, aber auch Mut und Tatendrang.

Das Asylverfahren in Deutschland ist lang und durch viele Vorschriften geregelt. Daneben gibt es europarechtliche Regelungen, z.B. die  sog. DUBLIN-Verordnung. In den Abläufen und Vorschriften wurde in letzter Zeit viel geändert. Bei der Versorgung ebenfalls.

Falls keine Überstellung nach dem Dublinverfahren stattfindet, entscheidet das BAMF über das Bleiberecht. Das Aufenthaltsgesetz (AufentG), das Asylgesetz (AsylG) und viele andere rechtliche Vorschriften sind zu beachten. Wird eine Entscheidung des BAMF angefochten, entscheiden letztendlich die Verwaltungsgerichte.

„Die Würde des Menschen“ begründet eine materielle Existenzsicherung aller Menschen, die sich in Deutschland befinden. „Würde“ bedeutet aber auch Eigenständigkeit und Autonomie.

Minderjährige sind Menschen unter 18 Jahren. Kommen sie ohne ihre Eltern oder andere nachweislich Erziehungsberechtige nach Deutschland, bezeichnet man sie als unbegleitete Minderjährige (UM) oder als unbegleitete minderjährige Ausländer (UMA). Sie fallen unter das Jugendhilfegesetz (SGB VIII), müssen sich aber auch ins Asylverfahren begeben. Für sie gibt es zahlreiche Sonderregelungen und –wege. Manche Eltern der unbegleiteten Minderjährigen sind gestorben, andere wurden auf der Flucht getrennt, einige leben noch in der Herkunftsregion oder ihr Verbleib ist unklar.  Die Versorgung von unbegleiteten Minderjährigen ist besser als die Minderjähriger in Begleitung ihrer Eltern.

Die Unterbringung erfolgt entweder durch das Bundesland (Bayern bzw. die Bezirksregierungen) oder durch die Kreisverwaltungsbehörden (KVB). Die staatlichen Unterkünfte heißen meist Gemeinschaftsunterkünfte (GU). Die Kreisverwaltungsbehörden bringen Asylbewerber oft in Pensionen oder möblierten Zimmern unter. Das wird dezentrale Unterbringung genannt. Nach Abschluss des Asylverfahrens oder in Sonderfällen ist auch die Anmietung von privaten Wohnungen durch die Asylbewerber möglich.

Nach der Registrierung erhalten sie eine Grundsicherung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Wenn Unterkunft, Essen und anderes nicht als Sachleistung erbracht wird, erhält ein alleinstehender Asylbewerber bis zu 320 Euro pro Monat. Eigene Einkünfte mindern die staatlichen Leistungen, genauso wie bei anderen staatlichen Sozialleistungen (SGB II oder XII) auch.

Ja, Smartphones sind sehr verbreitet. Mit Hilfe der internetfähigen Handys wird die Flucht organisiert, Kontakt mit Freunden und Verwandten gehalten und Informationen über die Ereignisse im Herkunftsland gesammelt. Im Handy steckt dadurch viel ihrer Identität – ganz ähnlich wie bei vielen Europäern heutzutage. Ein Smartphone kann in einer Ausnahmesituation wichtiger sein als Ausweispapiere.

Viele sind in der Lage zu arbeiten, aber nicht alle. Neben den normalen Hürden in den Arbeitsmarkt, (was kann ich und wird das gebraucht?), sind mit dem Asylverfahren Besonderheiten verbunden. Die Regeln ändern sich immer wieder, Behörden müssen vor Arbeitsaufnahme um Erlaubnis gefragt werden. Nach 15 Monaten entfällt z. B. die Nachrangprüfung durch die Agentur für Arbeit. Manche Asylbewerber beschäftigen sich ehrenamtlich, aber auch Schwarzarbeit wird ihnen angeboten. Viele wollen arbeiten, nicht alle dürfen.

Ein kürzerer und schnellerer Verfahrensweg wäre hilfreich, ebenso mehr Möglichkeiten zur legalen Migration. Die verschiedenen Einwanderungsregeln könnten in einem eigenen Gesetz zusammengefasst werden.

Der Staat. Beim Asylverfahren sind europäische Regelungen zu beachten. Der Bund ist für die Asylanträge zuständig (BAMF – Bundesamt für Migration und Flüchtlinge). Das Land (Bayern) organisiert die Erstaufnahme (EA – Erstaufnahmeeinrichtungen). Die Regierungsbezirke organisieren die Unterbringung in zentralen Gemeinschaftsunterkünften (GU) oder in dezentralen Unterbringungen der Kreisverwaltungsbehörden (KVB). Die Kommunen (Landkreis oder kreisfeie Stadt) verantworten in den Ausländerbehörden und den Sozialämtern den Alltag. Gerichtliche Klärungen nach der Asylantragsentscheidung trifft das örtlich zuständige Verwaltungsgericht.

In den digitalen Medien (Facebook, etc.) wird polarisiert (like/dislike) und rasant berichtet. Nicht alles davon ist auch wahr. In Rundfunk und Zeitung findet man oft emotionale Nachrichten, aber auch klare Fakten. Radikale Meinungen erhalten größere Aufmerksamkeit. Eine neutrale Beobachterposition ist schwer zu finden.

Viele der Geflüchteten sind Moslems. Aber viele von ihnen sind auf der Flucht vor radikalen Islamisten oder wollen deren streng religiösen Gesellschaftsform aus dem Weg gehen.

Informieren Sie sich umfassend in alle Richtungen. Wer selbst in einer freundlichen Umgebung leben will, sollte Fremdenfeindlichkeit aktiv entgegen treten. Halten Sie sich selbst und alltägliche „Miteinanderorte“ offen.

Das Thema ist komplex und von globaler Dimension. Für viele Menschen gibt es aber keine echten Berührungspunkte im Alltag (wenn man die Medien mal weglässt). Diejenigen Menschen mit persönlichem Kontakt zu Flüchtlingen (Nachbarn, Hauptamtliche, Ehrenamtliche) sind höchst selten verunsichert. Man kann selbst überlegen: Verunsichern mich eigene Erlebnisse oder Gedanken und Vermutungen, die auf Hörensagen gründen?

Terror ist oft Ursache für die Flucht. Flüchtlingsunterkünfte sind immer wieder Ziel von Terror. Auch unter die Flüchtlinge mischen sich Terroristen,die von Flüchtlingen schon überwältigt oder aufgedeckt worden sind. Terror wird also oft mit Flüchtlingen in Verbindung gebracht, aber in unterschiedlichen Zusammenhängen.

Flüchtlinge kommen aus unsicheren Verhältnissen. Manche Deutsche sehen durch die Flüchtlinge die eigene Sicherheit gefährdet. Viele verunsichert die gesamte Situation – in Deutschland, Europa und in der Welt. Der Wunsch nach Sicherheit ist ein gemeinsames Interesse, das uns alle verbindet.

Friede, Freiheit und Sicherheit, Sicherung der Existenz, bessere medizinische Versorgung oder die Chance auf Arbeit. Das sind Hoffnungen und Perspektiven der Flüchtenden. Sie geben Motivation und Antrieb. Nach der Bleiberechtsentscheidung geht es für viele erst richtig los. Neben Arbeit und Sprachkenntnissen braucht es Willen und Hilfe.

Der Begriff wird unterschiedlich verwendet. Oft sind damit neben Ausländern auch Deutsche gemeint, die z.B. im Ausland geboren wurden oder sich einbürgern ließen, aber auch (Spät-)Aussiedler. Kinder mit mindestens einem Elternteil mit Migrationshintergrund werden meist auch darunter gefasst, selbst wenn die Familie seit mehreren Generationen schon in Deutschland lebt. In der Schulstatistik gilt zudem die „nichtdeutsche Verkehrssprache“ im Elternhaus als Kriterium für einen Migrationshintergrund. Aufgrund des Gleichheitsgrundsatzes Art. 3 Abs.3 GG und des Diskriminierungsverbots werden Eingebürgerte – wie auch Spätaussiedler – in offiziellen Melderegistern auch nur als „Deutsche“ ohne ein Extra-Label „mit Migrationshintergrund“ geführt. Daher gibt es keine offiziellen Zahlen über den Anteil der Bevölkerung „mit Migrationshintergrund“. Schätzungen gehen von etwa 20 % aus.

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